Gültigkeitsstudie

Marke

Sie fragen sich, ob Ihr Zeichen als Marke geschützt werden kann? Vor jeder Markenan­meldung analysieren wir Ihr Vorhaben und stellen fest, ob es die Gültigkeitsbedingungen er­füllt, so dass es wirksam als Marke geschützt werden kann.

Kann Ihr Zeichen grafisch dargestellt werden? Ist es rechtmäßig, verfügbar und unterscheidungskräftig?

Auf der Grundlage unserer Antworten auf diese Fragen können Sie vom juristischen Stand­punkt aus entscheiden, ob eine Anmeldung sinnvoll ist oder nicht.

Patent

Wollen Sie im Patentfall wissen, wie solide Ihre Patentanmeldung oder Ihr Patent ist, bevor Sie Ihre Schutzrechte gegen Dritte, beispielsweise einen möglichen Patentverletzer, durch­setzen? Zur Beurteilung der Gültigkeit Ihres Schutzrechts stellen wir Ihnen unser Fachwissen zur Verfügung. Wir gehen normalerweise in zwei Phasen vor.

  • Zunächst analysieren wir das Prüfungsverfahren Ihres Schutzrechts sowie gegebenenfalls die Verfahren im Ausland für diese Erfindung, um insbesondere festzustellen, ob die Be­dingungen der Neuheit, der Erfindungshöhe und des Hinreichens der Beschreibung sowie die Bedingung, dass keine Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in ihrer eingereichten Fassung hinaus vorliegt, erfüllt sind oder eingehalten worden sind.

 

  • Auf Anfrage können wir danach auch eine ergänzende Recherche des Standes der Technik durchführen, um eventuelle relevante Schriften ausfindig zu machen, die dem Prüfer bei seiner Recherche entgangen sind und den tatsächlichen Schutzumfang Ihres Schutzrechts be­einflussen.
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