Einspruch Gegen Patente

Gegen Ihr europäisches Patent wird durch Dritte Einspruch eingelegt. Was ist zu tun?

Wir prüfen die vom Einsprechenden eingereichte Einspruchsschrift und helfen Ihnen bei der Erstellung einer Strategie zur Verteidigung Ihres Patents.

Ein Konkurrent ist Inhaber eines europäischen Patents, durch das Sie an der Nutzung bestimmter Ihrer Erzeugnisse gehindert werden. Ihrer Meinung nach ist dieses Schutz­recht jedoch augenscheinlich ungültig. Was ist zu tun?

Wir beurteilen die Erfolgsaussichten eines Einspruchsverfahrens gegen dieses Patent und unterstützen Sie bei der Definierung einer Angriffsstrategie.

Wir prüfen die Schriften des Standes der Technik, mit denen die Gültigkeit des betreffenden Patents angegriffen werden kann. Des Weiteren untersuchen wir auch das Prüfungsverfahren, das zu der Erteilung des Patents führte, und versuchen gegebenenfalls darin Mängel aufzu­spüren, aus denen sich ein Einspruchsgrund ergeben könnte.

Sodann verfassen wir eine Einspruchsschrift und nehmen zu eventuellen vom Inhaber vorge­brachten Argumenten Stellung.

Wir können Sie bei der nachfolgenden mündlichen Verhandlung vertreten, wenn eine solche von einem der Beteiligten des Einspruchsverfahrens beantragt wird.

Nach Abschluss des Einspruchsverfahrens prüfen wir, ob eine Beschwerde sinnvoll ist, und verfassen gegebenenfalls eine Beschwerdeschrift.

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