Fachkenntnisse

 

Marken

Wie muss ich vorgehen, um den Namen meines Projekts zu schützen?

Vor der Einreichung Ihrer Anmeldung prüfen wir, ob sie die rechtlichen Bestimmungen zum Schutz einer Marke erfüllt.

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Patente

Muss mein Innovationsprojekt durch ein Patent geschützt werden?

Wir kennzeichnen die Erfindungen, die patentfähig sind, und schlagen eine Strategie vor, mit der dem Schutz Ihres Projekts am besten gedient ist.

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Geschmacksmustern

Kann die Form meines Erzeugnisses ein Geschmacks‑ oder Gebrauchsmusterrecht darstellen?

Anhand von Geschmacks‑ oder Gebrauchsmustern lässt sich der Zieraspekt eines zweidimensionalen Designs (Muster) oder einer dreidimensionalen Form (Modell) schützen. Er muss neu sein und einen eigenständigen Charakter besitzen

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Urheberrecht

Unter welchen Bedingungen wird mein Werk nach dem Urheberrecht geschützt?

Ihr Werk muss eigenpersönliche Prägung besitzen und ein bestimmtes Datum haben.

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Domänennamen

Wozu dient der durch einen Domänennamen verliehene Schutz?

Über die Registrierung eines Domänennamens können Sie Ihr Markenzeichen im Internet nutzen und verhindern, dass Dritte das Gleiche tun.

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Rechtsstreitigkeiten

Was muss ich tun, um eine Schutzrechtsverletzung oder unlauteren Wettbewerb zu unterbinden oder wenn ich verklagt werde?

Wir beraten Sie zum bestmöglichen Schutz Ihrer Interessen, unabhängig davon, ob Sie der Kläger oder der Beklagte sind.

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Vertragsgestaltung

Wie lege ich eine Beziehung zwischen mir und Dritten schriftlich fest?

Dank unserer speziellen Fachkompetenz sind wir in der Lage, Ihre Situation zu analysieren und sie in einem zweckdienlichen, rechtlich stichhaltigen Vertrag schriftlich niederzulegen.

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Freedom-To-Operate Analysen

Wie steht es mit Ihrer Kenntnis hinsichtlich Freedom-to-Operate?

Wir bieten Ihnen Crystal© – ein ganz speziell auf die Freedom-to-Operate-Studien unserer Mandanten ausgelegtes Werkzeug®.

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Schutzrechtsbewertung

Ich habe einen Markenentwurf entwickelt, möchte aber vor der Anmeldung sicherstellen, dass die Marke verfügbar ist. Wie finde ich das heraus?

Anhand der Recherche von Vorveröffentlichungen lässt sich feststellen, ob Sie mit Ihrer geplanten Anmeldung keine bereits bestehenden Rechte Dritter verletzen.

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Recherche nach Älteren Rechten

Ich habe einen Markenentwurf entwickelt, möchte aber vor der Anmeldung sicherstellen, dass die Marke verfügbar ist. Wie finde ich das heraus?

Anhand der Recherche von Vorveröffentlichungen lässt sich feststellen, ob Sie mit Ihrer geplanten Anmeldung keine bereits bestehenden Rechte Dritter verletzen.

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Strategische Frühaufklärung

Ich möchte mich über die Tätigkeit eines meiner Konkurrenten informieren. Ist das möglich?

Von uns erhalten Sie ein Wettbewerbserkundungsgutachten, durch das Sie sich über die Aktivitäten und die gewerblichen Schutzrechte von Dritten informieren können.

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Patentfähigkeitsstudie

Ist Ihre Erfindung auch erfinderisch?

Zur Beurteilung dieses Kriteriums und im weiteren Sinne auch die der Patentfähigkeit greifen wir auf unsere ausgedehnten Kenntnisse der Praktiken der verschiedenen Patentämter, des Rechts und der Rechtsprechung zurück.

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Markenüberwachung

Wie stelle ich eine mögliche Verletzung meiner Marke fest?

Es ist sehr wohl möglich, eine Markenüberwachung zur Identifizierung von Anmeldungen Dritter einzusetzen.

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Gültigkeitsstudie

Wie finde ich vor der Durchsetzung meines Patents gegenüber Dritten heraus, wie stichhaltig es ist?

Ob es sich um ein Patent, eine Marke oder irgendein anderes gewerbliches Schutzrecht handelt, stellen wir Ihnen zur Beurteilung der Gültigkeit Ihres Schutzrechts gerne unser Wissen und unsere Erfahrung zur Verfügung.

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Einspruch Gegen Patente

Was muss ich machen, wenn von Dritten Einspruch gegen mein europäisches Patent eingelegt wurde?

Wir prüfen die Akte im Einzelnen und unabhängig davon, ob Sie der Einsprechende oder der Einspruchsgegner sind, und beraten Sie, wie am besten vorzugehen ist.

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Widerspruch Gegen Marken

Ich habe festgestellt, dass eine von Dritten eingereichte Marke veröffentlicht wurde, die meiner sehr ähnlich ist. Was muss ich machen?

In vielen Ländern ist es möglich, Widerspruch gegen die Eintragung einer jüngeren Marke einzulegen, wenn Gefahr besteht, dass sie mit Ihrer Marke verwechselt werden könnte.

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Nichtigkeitsklage

Auf welche Weise kann ich Rechte Dritter anfechten?

Die Nichtigkeitsklage ist ein Weg, auf dem Rechte Dritter angefochten werden können. Bei dieser Vorgehensweise beraten wir Sie gerne.

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Verhandlungen

Ich möchte ein von Dritten eingereichtes Patent nutzen. Können Sie mir dabei behilflich sein?

Wir begleiten Sie bei der Aushandlung einer eventuellen Lizenz für das Patent oder eines Kaufs der patentierten Technologie bei Dritten.

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Schulung

Mein kaufmännisches Team soll gegenüber dem gewerblichen Rechtsschutz sensibilisiert werden. Was schlagen Sie vor?

LLR bietet Ihnen BE IP© – das spielerische Schulungswerkzeug, das von uns entwickelt wurde.

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Untersuchung

Ich habe den Verdacht, dass meine Schutzrechte verletzt werden. Wie kann ich den Beweis antreten?

Wir analysieren die Akte im Einzelnen und leiten gegebenenfalls eine Untersuchung ein, um vor jedem gerichtlichen Vorgehen das notwendige Beweismaterial zu beschaffen.

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Saisie-contrefaçon (vorprozessuale Beweissicherung)

Ich habe festgestellt, dass eine mögliche Verletzungshandlung vorliegt. Besteht die Verletzungshandlung tatsächlich?

Um dies herauszufinden, kann eine vorprozessuale Beweissicherung durchgeführt werden.

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Kampf Gegen Die Schutzrechtsverletzung

Ist es möglich, den Import von schutzrechtsverletzenden Erzeugnissen zu erfassen?

Dank der zollamtlichen Zurückhaltung lässt sich das Vorliegen von Nachahmungen feststellen. Für wirksamen Kampf gegen die Schutzrechtsverletzung gibt es parallel dazu aber auch noch andere Lösungen.

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Strategieberatung

Da unser Rechte-Portfolio starkes Wachstum verzeichnet, möchten wir es optimieren. Was schlagen Sie vor?

Das Ziel der Beratung, die wir Ihnen bieten, besteht in der Gewährleistung eines kohärenten Schutzes Ihrer Rechte und darin, Ihnen eine Bewertung Ihrer Rechte zu gestatten.

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Schlichtung

Wieso ist Schlichtung einer streitigen Verhandlung vor Gericht vorzuziehen?

Mit Hilfe von Schlichtungsverfahren lassen sich Streitigkeiten schneller und weniger kostenaufwendig beilegen. Ferner sind sie in bestimmten Situationen zu empfehlen.

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